Dank EU-Richtlinie über Online-Dienste erfährt mensch endlich auch beim ORF-Online-Forum wann ein Benutzerbeitrag der ORF-Zensur zum Opfer gefallen ist. Es gibt sogar eine "Begründung" dazu, die allerdings lediglich bausteinartig auf jenen Punkt der Nettiquette verweist, der angeblich durch den Benutzerbeitrag verletzt worden sein soll.
Auffallend ist, dass recht häufig "Kein neuer Beitrag ohne neue Argumente zum Thema der Debatte" bei unliebsamen, schwer widerlegbaren Argumenten in Stellung gebracht wird, wobei genau diese Argumente / Informationen niemand andere im Forum eingebracht hat. Also vorgeschobene Pseudobegründungen.
Das Ausmaß und die Kaltschnäuzigkeit der ORF-Zensur ist für mich jedenfalls erschreckend und kann keinesfalls hingenommen werden, auch wenn das Einfordern der Grund- und Menschenrechte wie ein Kampf gegen Windmühlen erscheint.
In der Schweiz gibt es ein wegweisendes Urteil zur Zensur eines Benutzerkommentars auf dem Instagram-Kanal des SRG demzufolge das Löschen von Benutzerkommentaren einen Eingriff auf die Meinungsfreiheit nach Artikel 10 EMRK darstellt und mensch auch Recht auf ein wirksames Rechtsmittel nach Artikel 13 EMRK hat.
Das in Österreich einzufordern wird vielleicht schwieriger sein, und das obwohl in Österreich die EMRK seit 1964 im Verfassungsrang steht! Ich werde es auf jeden Fall probieren und kooperiereim Rahmen meiner Möglichkeiten gerne mit anderen von dieser überbordenden Zensur betroffenen Menscshen. Sich mit der Rechtsmaterie vertraut zu machen bedeutet schon viel Arbeit. Insbesondere wenn mensch sich das Einschalten von Anwaltskanzleien aus finanziellen Gründen nicht leisten kann.
Jedenfalls werde ich angesichts der massiven Zensur auf debatte.orf.at und der vermutlich sowieso gerningen Zahl der Mitleser*innen meine Zeit in solchen Foren wohl eher nicht vergeuden und stattdessen versuchen, das Ganze rechtlich und publlizistisch aufarbeiten.
Denn hier sind wir offenbar miteiner sehr massiven und systematischen Einschränkung unserer Demokratie konfrontiert.
Martin Mair
mm [at] mediaweb.at / martin.j.h.mair [at] protonmail.com
Wie viel ist die Ukraine dem Westen wert?
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Bei Behauptungen "wo Ukrainer niemals annähernd eine Mehrheit hatten, und die seit Jahrzehnten ethnisch gesehen klar "russisch" ist (60% !)" müssten Sie die Quelle direkt im Kommentar mit reinschreiben.
Hm, die Krim, wo Ukrainer niemals annähernd eine Mehrheit hatten, und die seit Jahrzehnten ethnisch gesehen klar "russisch" ist (60% !) "zurück"erobern zu wollen, das soll "Frieden" bringen?
Da werden BEIDE Seiten die Realitäten anerkennen müssen und Kompromisse schließen müssen.
Das ist nicht mein Krieg. Wer für den Krieg und für den "Siegfrieden" ist (der hat schon 1919 in Versailles so wunderbar funktioniert ??!!), möge bitte auch die Kosten und Kollateralschäden übernehmen, statt diese auch mir ungefragt zu überwälzen!
Niemand hat ein Recht, mich in diesen Krieg mit hineinzuziehen!
Je verbissener die Kriegstreiber agieren, desto mehr Widerstand wird es geben.
Umfragen zufolge sind in Österreich bereits doppelt so viele Menschen für einen Frieden mit Kompromissen statt weiter den Krieg zu unterstützen! Der ORF hat doch selbst darüber berichtet, aber ohne alle Zahlen zu nennen.
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Kein neuer Beitrag ohne neue Argumente zum Thema der Debatte
Erstaunlich was der ORF mir an Kommentaren zensuriert, nur weil diese klar gegen die Kriegstreiberei durch die Medien sich aussprechen. Dank der EU Richtlinie zu den sozialen Diensten habe ich nun endlich eine Möglichkeit dagegen Klage zu erheben. Das werde ich natürlich nutzen und ich kann auch nur andere Menschen, die gegen den Krieg sind und zensuriert werden, ermutigen, auch selbst den Rechtsweg zu beschreiten! Ich helfe gerne. Mehr in einigen Tagen oder Wochen auf friedenspolitik.at
Artikel 10 EMRK scheint den ORF-Zensoren ja unbekannt zu sein. Der ORF als öffentlich-rechtliche Anstalt hat sich natürlich an die im Verfassungsrang stehende EMRK zu halten!
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Wer für die Ukrainer*innen ist, ist für Frieden.
Für NATIONALISMUS Menschen in den Tod schicken, das hat mit Demokratie und Menschenrechte wenig zu tun. Unkritischer Schulterschluss mit Nationalisten und Rechtsextremisten, die das eigene Land in einen furchtbaren Krieg mit dem eigenen Nachbarn treiben, ist eigentlich ein Selbstverrat von Grünen und Sozialdemokrat*innen, die in den 1980er Jahren noch klar aktiv die Friedensbewegung unterstützt hatten und nun als Kapos des Kapitals wieder mit helfen das einfache Volk für die Interessen der Eliten aufs Schlachtfeld zu schicken.
Bitte denkt daran bei den nächsten Wahlen!
Daher hoffe ich sehr, dass die derzeit einzige Partei, die wirklich für den Frieden und gegen Rechtsextremismus ist, endlich in den Nationalrat hiniein kommt. Die KPÖ hat da mittlerweile leider politisch gesehen eine Alleinstellung.
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Passender wäre als Titel des Forums: Wieviele Tote sind dem Westen die Interessen der Konzerne noch wert.
Dass laut Selenksij die Ukraine nur 31.000 Tote Soldaten zu beklagen habe und Russland 180.000 Tote Soldaten zeugt davon, dass Selenskij nach wie vor ein Schauspieler ist. Oder lebt er so wie sein Gegenspieler Putin wirklich in einer derart realitätsfremden Ideologieblase?
https://orf.at/stories/3349777/
Ukrainern, die Gefahr laufen, für die Kriegsmaschinerie zwangsmobilisert zu werden kann ich genaus owie Russen in der gleichen Lage nur raten: Raus in einen sicheren Drittstaat.
Je länger der Krieg dauert, desto mehr gleichen sich die Kriegsregime in ihrer Radikalisierung gegenseitig an. Typisch für die "Spirale der Gewalt", die alle Beteiligten mit runter zieht.
Worüber der ORF wohl auch nicht berichtet:
Stoppt den Krieg! Artyom Klyga von MCO Russland zwei Jahre nach Kriegsbeginn
https://www.youtube.com/watch?v=3YauEtqNkq0
Wer Kriegsverweigerer - die eigentliche Helden des Krieges -auf ALLEN Seiten unterstützen will, kann das via Spende an connection e.V. mache sowie durch Verbreitung von Nachrichten dieser löblichen Organisation, über die Kriegsredaktionen im Westen auch kaum berichten ...
https://de.connection-ev.org/article-4015
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Geradezu typisch für die Kriegsredaktion des ORF ist es wieder, dass auch zum zweiten Jahrestages des Krieges die Friedensbewegung völlig ausgeblendet wird.
In Österreich gibt es immerhin 2 Veranstaltungen für die "schweigende Mehrheit" (richtiger: stumm gemachte!)
https://abfang.org/wp-60db5-content/uploads/2024/02/Frieden-bedeutet-Sieg_Aufruf_24-2-24.pdf
https://www.solidarwerkstatt.at/frieden-neutralitaet/aufruf-fuer-einen-friedensmarsch
In Deutschland unterscheidet die Friedenskooperative in Friedensdemos und antimilitaristische Aktionen (letzteres gibts in Österreich offenbar nicht mehr und wird von Medien erst recht tot geschwiegen)
https://www.friedenskooperative.de/aktion/zweiter-jahrestag-ukraine-krieg
Die Frage: Wie viel ist Europa (richtiger: Die EU Führung) der FRIEDEN wert, dürfte nach wie vor leider mit "nichts" zu beantworten sein.
49% für Friedensverhandlungen vs. 23% für Kriegsunterstütung sind ein sehr eindeutiges Ergebnis!!! Wer da immer noch drüberführt, outet sich wohl als volks- bzw. demokratiefeindlich ...
https://orf.at/stories/3349145/ Mit den Zahlen: https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/nur-sieben-prozent-der-oesterreicher-glauben-an-einen-sieg-der-ukraine;art385,3924482
Die Umfrage wurde übrigens von den transatlantischen Kriegstreibern gemacht, die nun sich überlegen, wie wir manipuliert werden können, um doch wieder den Krieg zu unterstützen ...
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System
Zusätzliche Erklärung
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Eine etwas differenzierte Analyse der Kriegsursachen. Erstaunlich ist, dass einerseits die REVANCHE als Erklärung herhält, aber genau das, worauf sich die Revanche bezieht, ebenso wie den Beitrag der EU, der USA und der NATO zur Eskalation, offenbar VÖLLIG ausgeblendet werden. Die "schwarze Pädagogik" der Sanktionen seit 2014, die Politik der Isolierung, kann doch nur die im Beitrag beschriebenen Tendenzen unterstützen!
Die Tendenz in Richtung Autoraitarismus und "totaler Krieg" die werden also offenbar auch im angeblich so demokratischen Westen aktiv betrieben :-(
Wie wir ja alle wissen: Das absolut Böse, das sind immer "die Anderen", "die Guten" das waren und sind unweigerlich immer "wir", und diese Denkschablone von Feind-Freund nennt man zwar Faschismus, aber auch immer nur "bei den Anderen" ....
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Laut Umfragen ist bereits eine solide relative Mehrheit von 49% der Österreicher für einen Kompromissfrieden. Wie wäre es, wenn die Regierung und die Medien das endlich zur Kenntnis nehmen würden, statt uns weiter mit Kriegspropaganda zu belästigen und uns auch noch ungefragt die Kosten und Kollateralschäden der Kriege der Anderen aufzubürden?
Wer für den Krieg ist, möge selbst in den Schützengraben gehen und auch sonst die Kosten übernehmen!
Was ist das nur für eine "Solidarität", die so viele Menschen in den Tod schickt, so viele Menschen verkrüppelt, so viele Kriegswitwen und Kriegswaisen, so viele zerstörte Städte/Dörfer, Felder usw. "produziert"?
Dieser Orwellsche Speak des "totalen Krieges" zerstört auch UNSERE Gesellschaft!
(ich distanziere mich bei der Gelegenheit von den neuerdings dort veröffentlichten PR-Artikeln über die russische Rüstungsindustrie, der Chefredakteur muss schon ziemlich angrennt sein, wenn er nicht mehr klar für den Frieden schreiben lässt. Erschreckend, dass es keinen Friedensjournalismus in den Mainstreammedien gibt. Kapitalismus und Krieg, die hässlichen Zwillingsbrüder)
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Laut Umfragen ist bereits eine solide relative Mehrheit von 49% der Österreicher für einen Kompromissfrieden. Wie wäre es, wenn die Regierung und die Medien das endlich zur Kenntnis nehmen würden, statt uns weiter mit Kriegspropaganda zu belästigen und uns auch noch ungefragt die Kosten und Kollateralschäden der Kriege der Anderen aufzubürden?
Wer für den Krieg ist, möge selbst in den Schützengraben gehen und auch sonst die Kosten übernehmen!
Was ist das nur für eine "Solidarität", die so viele Menschen in den Tod schickt, so viele Menschen verkrüppelt, so viele Kriegswitwen und Kriegswaisen, so viele zerstörte Städte/Dörfer, Felder usw. "produziert"?
Dieser Orwellsche Speak des "totalen Krieges" zerstört auch UNSERE Gesellschaft!
(ich distanziere mich bei der Gelegenheit von den neuerdings dort veröffentlichten PR-Artikeln über die russische Rüstungsindustrie, der Chefredakteur muss schon ziemlich angrennt sein, wenn er nicht mehr klar für den Frieden schreiben lässt. Erschreckend, dass es keinen Friedensjournalismus in den Mainstreammedien gibt. Kapitalismus und Krieg, die hässlichen Zwillingsbrüder)
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Wer den alten Faschistengruß "Slawa Ukraina" verbreitet, kann wohl keinen echten Frieden suchen. Die Ukraine besteht ja nicht nur aus nationalistischen Fanatikern. Nur noch widerwärtig, diese Nationalisten, die das eigene Land völlig sinnlos in den Krieg mit dem eigenen Nachbarn geführt haben!
Die Zeche zahlt wie immer das einfache Volk.
Das ist nicht mein Krieg. Mögen die Kriegstreiber doch selbst die Kosten und Kollateralschäden übernehmen.
Auch laut orf.at ist bereits eine solide relative Mehrheit von 49% der Österreicher für einen Kompromiss.
Nur eine NEUTRALE Ukraine wäre wirklich unabhängig. Nur eine, die auch die Minderheitenrechte auch der Russen usw. im eigenen Land voll achtet statt ukrainischen Nationalismus schon in der Schule via "militärisch-patriotischen Unterricht" einimpft wäre frei!
Schluss mit dem Schulterschluss mit Nationalisten und Neonazis und sonstigen Fanatikern! Die haben schon genug Schaden angerichtet!
Gilt natürlich auch für Russland!
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Die Kluft zwischen Superreich und arm wächst auch dank KI. Da müssen wohl noch mehr "Überflüssige" aufs Schlachtfeld getrieben werden. Dass Kriege vor allem in Zeiten der Ungleichheit so anschwellen, wird wieder einmal recht augenscheinlich, wenn mensch den Blick über den Tellerrand hebt. Dass die EU-Führung die Kriegstrommeln immer ungenierter rührt, wrid wohl kein Zufall sein :-(
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Was für ein toller Wertewersten, der russische Männer, die nicht beim Krieg gegen die Ukraine mit machen wollen, in Stich lässt.
Zwei Jahre nach Kriegsbeginn: PRO ASYL und Connection e.V. kritisieren Asyl-Ablehnungen russischer Verweiger*innen
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Darüber liest mensch in der Kriegsberichterstattung schon erstaunlich wenig. Naja, Kriegspropaganda eben.
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Es wurden schon ein paar Dutzend Kinder zurück gebracht.
Diese Kriegs- und Gräuelpropaganda löst auch keine Probleme.
Nicht jedes Kind, das in der Ukraine war, ist Eigentum der ukrainischen Nationalisten. Ein paar Millionen Menschen sind mehr oder weniger FREIWILLIG nach Russland geflüchtet, weil sie mit den Nationalisten in Kiew nichts am Hut haben oder keine andere Gelegenheit hatten. Tausende sind dann weiter in den Westen gezogen.
Sollen die Kinder wirklich im Kriegsgebiet bleiben?
Russland ist zwar ein autoritär regierter Staat mit - sagen wir es mal freundlich - recht seltsamen Verhältnissen (die durchaus zu kritisieren sind), aber nicht alles, was in westlichen Medien berichtet wird, ist für ganz Russland repräsentativ oder richtig.
Da sollte mensch lieber konstruktiv Lösungen suchen, statt weiter eskalieren!
Übrigens: Nach dem gewaltsamen Euro-Maidan-Umsturz 2014 sind über 700.000 Menschen nach Russland geflüchtet
https://www.deutschlandfunk.de/ukraine-konflikt-1-200-menschen-fliehen-taeglich-nach-100.html
Auch interessant, damals war die Berichterstattung noch ausgewogener: "HRW warf den Rebellen auch vor, bewaffnete Wachen vor medizinischen Einrichtungen postiert zu haben. Dadurch würden diese zu möglichen Angriffszielen. Seit Juni wurden nach Angaben der Organisation mindestens fünf Kliniken in der Region beschossen, vermutlich durch die ukrainische Armee."
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Wollen wir wirklich diese Eskalationsspirale:
Die EU will der Ukraine autonome Drohnen mit KI liefern, die selbständig Menschen töten. Abgesehen davon, wo bleibt da die menschliche Verantwortung für das Morden und Verwüsten (und erst recht für die "Kollateralschäden"?), welche Garantie haben wir, dass die im Ukraine-Krieg erprobten Überwachungs- und Mordtechnologien eines Tages nicht gegen uns selbst angewandt wird?
Wie tief wollen wir mit dieser Menschen verachtend Kriegstreiberei noch sinken?
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Was aber, wenn die Führung des angegriffenen Staates so wie Selenskij selbst mit ihrer nationalistischen Eskalationspolitik zum Krieg beigetragen haben.
Auch das (vermeintlich) kleinere Übel ist und bleibt ein Übel.
Die grundlegende Frage ist und bleibt: Mache ich alles, damit es zu keinen Kriegen kommt bzw. diese am Verhandlungsweg gelöst werden, oder stelle ich mich auf die Seite von Kriegstreibern!
https://www.telepolis.de/features/Weder-Selenskyj-noch-Putin-Stoppt-den-Krieg-6643386.html?seite=all
https://www.transnational-strike.info/2022/07/18/manifest-fur-eine-transnationale-friedenspolitik/
Wie viel ist die Ukraine dem Westen wert? - debatte.ORF.at
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Dann sollen die Kriegsbefürworter bitte auch die VERANTWORTUNG für die vielen Opfer übernehmen, die Kriegswitwen und Kriegswaisen entschädigen und auch die vollen Kosten des Krieges übernehmen, anstatt diese auch auf jene zu überwälzen, die nicht bei der Kriegspolitik der EU mit machen wollen!
De facto ist das ja wieder auch ein Krieg der Reichen gegen die arm gemachten, weil es auch sehr stark um die Interessen der Oligarchen aus Ost und West geht.
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Erstaunlich, wie die Couchstrategen immer noch von Staaten schreiben, als seien das ganz normale Personen mit einer Stimme bzw. nur einer Persönlichkeit/politischen Position oder sonstigen Interesses. Wenn wenigstens von Regierungen geschrieben würde, wäre das schon ein kleiner Fortschritt. Dass bei Konflikten meistens sehr viele verschiedene Akteure/Interessen mitmischen, das scheinen viele noch immer nicht zu begreifen. So wird nie etwas gelöst werden ...
Nahost: Wie kann Frieden aussehen? - debatte.ORF.at
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Erstaunlich, wie die Couchstrategen immer noch von Staaten schreiben, als seien das ganz normale Personen mit einer Stimme bzw. nur einer Persönlichkeit/politischen Position oder sonstigen Interesses. Wenn wenigstens von Regierungen geschrieben würde, wäre das schon ein kleiner Fortschritt. Dass bei Konflikten meistens sehr viele verschiedene Akteure/Interessen mitmischen, das scheinen viele noch immer nicht zu begreifen. So wird nie etwas gelöst werden ...
Nahost: Wie kann Frieden aussehen? - debatte.ORF.at
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Angemessener Umgang mit Links zu anderen Medien
Wie kann es zu "Israel" ein objektives Urteil geben, bei den vielen einander bekämpfenden Lager und den vielen Widersprüchen in "Israel" selbst geben?
Gehört die israelische Friedensbewegung auch zu Israel. Und all die israelischen Intellektuellen, die die schärfste Kritik an den Zuständen in Israel üben?
https://geschichtedergegenwart.ch/das-boese-ein-blick-in-den-abgrund/
https://newfascismsyllabus.com/opinions/focus-israel/the-social-roots-of-israels-judicial-and-political-crisis/ascist-politicians-wielding-power-in-israel/3/1/20/23561464/israel-new-right-wing-government-extreme-protests-netanyahu-biden-ben-gvir
https://www.breakingthesilence.org.il/
https://www.ifnotnowmovement.org/
https://www.facebook.com/mesarvot/
https://www.standing-together.org/en
https://www.theparentscircle.org/en/
https://www.visualizingpalestine.org/
u.v.a.
Nahost: Wie kann Frieden aussehen? - debatte.ORF.at
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Der Krieg geht so lange weiter, bis FRIEDEN geschlossen wird, und das geht mit der derzeitigen rechtsextremen Regierung leider auch nicht. Welches attraktive Angebot gibt es für die Palästinenser, die zum Teil gewaltsame Vertreibung aus ihrer Heimat und Entrechtung durch israelische Nationalisten hinzunehmen?
Da Israel angeblich zu "unserer" "westlichen Wertegemeinschaft" gehören soll, wäre eher hier zuerst anzusetzen. Immer nur von "den Anderen" etwas fordern, das wird nicht funktionieren!
Über jene, die sich für einen echten Frieden einsetzen, berichten "unsere Medien" seltsamerweise fast gar nicht. Fast nur noch Kriegspropaganda. Wie tief wollen wir noch sinken!
Nahost: Wie kann Frieden aussehen? - debatte.ORF.at
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Aus Sicht der "semitischen" Ultranationalisten undsonstigen Fanatikern ist das doch glasklar, dass jeder der gegen den eigenen Ultranationalismus und Rassismus ist, nur ein Antisemit sein kann. Da ticken doch im Grund alle Rechtsextremisten, Ultranationalisten usw. gleich. Die können mir überall gleichermaßen "gestohlen bleiben", brauche diese reaktionären Ideologien, die schon so viel Leid über die Menschheit gebracht haben, nicht!
Die fahnenschwingende und kreischende "Palästinasolidarität" scheint allerdings von einem ähnlichen Virus - der das Denkvermögen zerstört - befallen zu sein ...
Dass einmal die Vernunft "siegen" möge, was für ein maßloser Wunsch heutzutage.
Warum hängt Österreich so am russischen Gas? - debatte.ORF.at
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Putin hält sich immer an Verträge, solange es ihm vorteilhaft erscheint ;-) Das machen die anderen Räuberbanden in den USA, der EU usw. auch so.
Warum hängt Österreich so am russischen Gas? - debatte.ORF.at
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Apropos Reparationen: Wann bekommen Afghanistan, Irak, Lybien, Syrien usw. Reparatiionszahlungen? Was wurde aus dem vollmundig versprochenen Wiederaufbau für den Irak? Das waren ja auch alles mehr oder wenig direkt Angriffskriege des Westen! AuUch eine Diktatur rechtfertigt nicht, ein Land derart zu zerstören, dass es nachher nicht wieder richtig hoch kommt! In keinem der von USA und EU angegriffenen Staaten gibt es bis heute eine "funktionierende Demokratie" !!! Geschweige denn, dass es den Menschen nach den von uns mitfinanzierten Kriegen besser geht! Gleicher Massstab für alle Aggressoren bitte!
Warum hängt Österreich so am russischen Gas? - debatte.ORF.at
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Zur Neutralität gehört es aber, sich eben nicht am Wirtschaftskrieg der EU gegen Russland zu beteiligen und stattdessen kreative Lösungen suchen, mit denen ALLE halbwegs gut leben können! Daher spricht mensch in der Friedensbewegung auch von AKTIVER Neutralität! Jetzt trägt die Regierung absolut nichts zur Suche nach einem Weg zum Frieden bei und machst sich mitschuldig am sinnlosen weitermorden …
Wie weit geht Putin? - debatte.ORF.at
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Immer wieder erstaunlich, wie plakativ und schablonenhaft ("die Russen" usw.) hier immer noch "argumentiert" wird. Hoffentlich ist das nicht Ausdruck des allgemeinen intellektuellen Niveaus in Österreich ...
Wie weit geht Putin? - debatte.ORF.at
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Die Dämonisierung von Putin zeigt recht deutlich, wie weit der Abbau der Demokratie schon fortgeschritten ist. Bei aller Kritik an Putin, die antirussische Propaganda von heute unterscheidet sich immer weniger von jener im Ersten Weltkrieg oder im Zweiten Weltkrieg. Putin vertritt ein ganzes System von Kleptokraten, Bürokraten und was weiß ich noch alles.
Wie das großteils handzahme und langatmige Interview von Tucker Carlson in Kurzmeldungen als reine Propaganda abgekanzelt wurde, ist mit dem journalistischen Ethos in einem "immerwährend neutralen Staat" auch nicht so ganz vereinbar.
So schaut eine halbwegs seriöse Auseinandersetzung mit dem Interview aus (und wie immer werden die wirtschaftliche Interressen am Krieg ausgeblendet)
Die Heuchelei des Kriegswestens zeigt sich übrigens sehr gut am Umgang mit Kriegsverweigerern aus Russland, Belarus und Ukraine. Finnland schließt gar seine Grenzen, damit niemand aus dem Reich des Bösen fliehen kann. Toller Wertewesten ... :-(
Die Fragestellungen der Foren scheinen genau auf das Niveau der Couchstrategen zugeschnitten zu sein :-(
Bei manchen Kampfpostern ändert sich rein gar nichts an der "Argumentation". Sind das womöglich Bots?